Drittes Digitalisierungsgesetz? Das kommt nach den DiGas

Unter der Führung von Jens Spahn hat das Bundesgesundheitsministerium in den vergangenen beiden Jahren die Digitalisierung des Gesundheitswesens eingeläutet. Mittlerweile steht innerhalb kürzester Zeit das dritte Digitalisierungsgesetz in den Startlöchern.

Nach dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und dem Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) bereitet das Bundesministerium für Gesundheit offenbar ein weiteres Gesetz vor, um das deutsche Gesundheitswesen in das digitale Zeitalter zu katapultieren.

Das Gesetz soll weitere Regelungen zur Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGas) beinhalten, aber auch neue digitale Anwendungen ins Gesundheitswesen einführen. Für DiGas soll es in dem sogenannten Fast Track-Verfahren für das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium die Möglichkeit geben, eine Frist für die „Festlegung von gruppenbezogenen Höchstbeträgen“ zu setzen.

 

Besonders interessant dürfte sicherlich die Einführung der „Digitalen Pflegeanwendungen“ (DiPa) sein. Analog zu den bereits eingeführten Digitalen Gesundheitsanwendungen ist vorgesehen, dass das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) für die Zulassung und Prüfung zuständig ist. Die Erstattung für DiPas solle durch die Soziale Pflegeversicherung erfolgen.

Während vor einigen Tagen mit Somnio die nunmehr dritte DiGa zugelassen wurde, marschiert das Bundesministerium für Gesundheit also weiter voran, um die Digitalisierung des Gesundheitswesens zu forcieren. Nach fast zwanzig Jahren vereinzelter Planung, aber fortlaufendem Stillstand, ist es sehr erfrischend zu beobachten, wieviel sich in den vergangenen 2,5 Jahren unter der Führung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nun getan hat. Vor allem das Tempo der Weiterentwicklung ist beeindruckend. Selbstverständlich dürften die beschlossenen Gesetze und Programme in den kommenden Jahren noch einiges an Nachjustierungen mit sich bringen, aber der Ansatz „Done is better than perfect“ war nach vielen Jahren, in denen die Rufe nach Digitalisierung im Gesundheitswesen immer lauter wurden, nur um Jahr für Jahr dann doch wieder enttäuscht zu werden, der richtige.

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